Darkmarket-Prozesse: Die Kunst der Begründungserfindung und ein Justiztheater

Es gibt immer noch Menschen unter den Lesern des Buches und akademischen Forschern, die nach den Details dieser Gerichtsverfahren fragen. Es lag mir schon lange am Herzen, dieses Thema unter dem Titel „Darkmarket-Türkei-Prozesse“ niederzuschreiben. Trotz aller verstrichenen Jahre schließe ich nun endlich dieses Kapitel, das meine Stimmung ruinierte, wann immer ich mich daran erinnerte, und mich mehrere Schreibversuche abbrechen ließ. Ich habe viel daran gearbeitet, vielleicht ist es etwas lang geworden. Aber bei der Beschreibung dieses Justiztheaters, das in diesem Land nicht zur Durchsetzung von Gerechtigkeit, sondern um „um jeden Preis einen Vorwand zu erfinden“ errichtet wurde, wäre eine Kürzung eine Beleidigung der Wahrheit.

I. 18 Monate Warten, im Pullover Erscheinen, Verteidigung Halten

Nach unserer Festnahme dauerte die Geheimhaltungsverfügung in der Akte volle 12 Monate. Ein ganzes Jahr lang saßen wir im Gefängnis, ohne überhaupt zu wissen, wessen wir beschuldigt wurden. Es dauerte weitere 6 Monate, bis der erste Prozess eröffnet wurde. Leicht gesagt; genau 18 Monate nach unserer Festnahme konnten wir zum ersten Mal vor einen Richter treten.

Damals war ich im Hochsicherheitsgefängnis Tekirdağ Nr. 1 vom Typ F. Normalerweise werden Häftlinge morgens um 06:00 Uhr mit einem Gefangenentransporter zu den Sonderstrafgerichten in Beşiktaş gebracht. Da ich vor dem 1. Schwurgericht Kadıköy erscheinen sollte, musste ich allein in einem separaten Fahrzeug transportiert werden.

Am Abend vor der Verhandlung kamen Beamte: „Wegen Personalmangels bei der Gendarmerie werden Sie morgen nicht nach Istanbul gebracht.“

Wir akzeptierten es; wir würden warten.

Am nächsten Morgen um 09:15 Uhr. Die Tür öffnete sich schlagartig, ein Gendarm völlig außer Atem: „Kommen Sie schnell, wir fahren zum Gericht, Sie haben uns in riesige Schwierigkeiten gebracht!“

Sie gaben mir nicht einmal die Gelegenheit, einen Anzug anzuziehen. Ich wurde überstürzt in einem Pullover in einen speziellen Transporter gesetzt. Die Sirenen heulten auf, wir rasten über den Standstreifen und erreichten gerade noch die Verhandlung um 10:30 Uhr.

„Was habe ich denn schon wieder getan, um euch in Schwierigkeiten zu bringen?“, fragte ich.

Es stellte sich heraus: Als die Gefängnisleitung um 09:00 Uhr morgens beim Gerichtskanzler anrief und mitteilte, dass ich nicht kommen könne, brüllte ein Richter des Senats: „Wenn Çağatay nicht pünktlich hier ist, werden wir unverzüglich das Erforderliche gegen Sie einleiten!“ Die Gendarmerie hatte recht, ich hatte ihnen wirklich Ärger eingebracht. Aber der Staat, der am Vorabend sagte „wir bringen dich nicht hin“, sagte am Morgen „komm dringend“.

Der Gerichtssaal glich dem Jüngsten Gericht. Angeklagte, Anwälte, Angehörige, Journalisten... Als ich ankam, hatte die Verhandlung längst begonnen, Identitätsprüfungen und rechtliche Routinen waren ins Protokoll eingetragen. Alle trugen maßgeschneiderte Anzüge. Ich hingegen nahm in meinem zerlumpten Pullover mitten unter diesen verblüfften Blicken meinen Platz ein.

II. Das Geständnis der Anklageschrift: „Keine Beweise, aber eine Organisation“

Da ich als Anführer der Organisation angeklagt war, wurde mir das erste Verteidigungsrecht eingeräumt. Ich trat an das Rednerpult. Gerade als ich anfangen wollte, blieb ich an jener absurden Satz im allerersten Paragrafen der Anklageschrift hängen. Ich lese ihn wörtlich vor:

„...Trotz aller durchgeführten technischen und physischen Überwachungsmaßnahmen war es nicht möglich, die vom Angeklagten Çağatay Evyapan eingerichtete und betriebene Website namens Darkmarket zu betreten sowie Informationen und Beweise zu sammeln...“

Warten Sie eine Minute. Sie gestehen im Eingang der Anklageschrift persönlich, dass Sie die Website nicht betreten und keine Beweise sammeln konnten. Wozu haben Sie dann überhaupt eine Anklageschrift geschrieben? Details wie die Notwendigkeit von drei Bürgen, um Darkmarket beizutreten, wurden bereits in Büchern behandelt; die kennen wir. Aber da Sie keine Beweise in der Hand haben, auf welcher Grundlage führen Sie dieses Verfahren durch?

Wie auch immer, ich kehrte in meinem Pullover zu meiner Verteidigung zurück. Ich erklärte, dass ich überstürzt hergebracht worden war, meine schriftliche Verteidigung nicht mitnehmen konnte und mich nicht einmal umziehen konnte. Ich bat um Vertagung um eine Sitzung für meine Verteidigung. Aber ich fügte hinzu:

„In diesem Fall sitzen Menschen seit 18 Monaten unschuldig im Gefängnis, denen vorgeworfen wird, Mitglieder der Organisation zu sein, die ich angeblich gegründet habe. Wenn ich keine Aussage mache, werden Sie nicht einmal deren Haftstatus prüfen. Wenn Sie es mir gestatten, möchte ich daher eine mündliche Verteidigung abgeben, die sich ausschließlich auf den Vorwurf der ‚Gründung und Leitung einer Organisation‘ beschränkt.“

Die Richter lächelten und stimmten zu.

Ich begann zu erklären: „Einer der hier Inhaftierten ist ein Lehrer im Staatsdienst. Ein anderer ist seit 30 Jahren Kaufmann im Gewerbegebiet. Diese Menschen kennen nicht einmal meinen Namen. Die KOM-Abteilung für Informationstechnologie konnte neben Hakkan und mir keine dritte Person finden, um diesen Fall unter den Tatbestand der ‚organisierten Kriminalität‘ zu stellen. Aus der Not heraus haben sie diese Menschen unter Decknamen als Organisationsmitglieder dargestellt und Sie getäuscht.“

Der Vorsitzende Richter unterbrach scharf: „Kurz gesagt, Çağatay, was sagst du: Haben diese Männer etwas mit dem Verbrechen zu tun oder nicht?“

„Nein, haben sie nicht. Alle sind Opfer.“

Am Ende dieser Verhandlung wurden alle inhaftierten Angeklagten außer Hakkan und mir freigelassen. Mit unserem Pullover hatten wir zumindest einen Nutzen gebracht.

III. Absolute Rechtswidrigkeit: Warum beschattet man einen Flüchtigen?

Zur nächsten Verhandlung ging ich ruhig und hatte meine gesamte Aussage schriftlich vorbereitet. Ich hatte schon oft erlebt, dass Worte unvollständig oder falsch in die Protokolle übernommen worden waren; ich musste mich absichern.

Nun möchte ich den eigentlichen Skandal erzählen. Laut Akte hatten die Überwachungsentscheidungen gegen mich im April 2008 begonnen, 4–5 Monate vor meiner Festnahme. In Wahrheit waren sie mir jedoch seit Juli 2007 auf den Fersen. Sie hatten geheime Abhörgeräte in meiner Wohnung platziert; ich hatte sie erwischt und auf Video aufgenommen. Dann mieteten sie die Villa gegenüber meiner und lebten mehr als ein Jahr lang in derselben Wohnanlage wie ich.

Aber das Problem ist nicht die Dauer der Zeit. Das Problem ist: Es liegt ein makelloser Fall von Absoluter Rechtswidrigkeit vor.

Warum? Weil ich zu diesem Zeitpunkt ein flüchtiger Verurteilter war, der die Höchststrafe nach dem türkischen Strafgesetzbuch erhalten hatte und mit einem Schießbefehl („schießen, wenn er den Anhaltebefehl missachtet“) gesucht wurde. Das Gesetz ist kristallklar: Ein Amtsträger, der mich sieht und nicht festnimmt, wird aus dem Dienst entlassen und kommt ins Gefängnis. Das Gesetz besagt sogar: „Wird dies von dem Beamten begangen, der mit der Festnahme des Verdächtigen betraut ist, wird die Strafe in der Höchstgrenze angewendet.“

Mit anderen Worten, das Gesetz sagt der Polizei: „Sobald du diesen Mann siehst, lege ihm Handschellen an und bringe ihn her.“

Was taten also die mit meiner Festnahme betrauten Polizisten? Einerseits gingen sie zu meiner offiziellen Adresse und verfassten ein falsches Protokoll mit der Angabe „Çağatay konnte hier nicht angetroffen werden“. Andererseits täuschten sie die Gerichte mit der Behauptung „Es liegt eine Anzeige vor, wir suchen nach Beweisen“ und erwirkten monatelang Beschlüsse zur physischen Überwachung. Der Mann ist flüchtig. Anstatt ihn festzunehmen, mietet man Villen und beschattet ihn, lügt das Gericht an und führt illegale Abhöraktionen durch. All dies waren offenkundige Straftaten, und die Beweise befanden sich direkt in der Akte selbst.

Gestohlene Computer und ein 16-seitiges gefälschtes Protokoll

In den Razzia-Videos, die sie an die Presse weitergaben, ist deutlich zu sehen, dass sich 13 Computer in meinem Haus befanden. Der Justiz übergaben sie jedoch nur 2. 11 meiner Computer lösten sich in Wohlgefallen auf. Warum? Weil sich darauf Kameraaufzeichnungen meines Hauses und Aufzeichnungen meiner Gespräche mit den Polizisten befanden, die das Komplott inszenierten. Hätten sie diese Computer der Justiz übergeben, hätten sie dieses Lehrstück nicht aufziehen können.

Kommen wir nun zum Rückgrat des Falls. Im Rahmen des Verfahrens wurden Razzien an mehr als 50 Adressen durchgeführt, und in allen Durchsuchungsprotokollen waren die Unterschriften von zwei „unabhängigen Zeugen“ (hazirun) aus der Nachbarschaft lückenlos vorhanden.

Wie sah nun das Durchsuchungsprotokoll im Haus des Angeklagten Nr. 1 – mir – aus?

Ein 16-seitiger Computerausdruck. Darauf nicht eine einzige Unterschrift eines unabhängigen Zeugen. Dabei lag mein Haus in einem Militärgebiet; selbst meine Nachbarn, die Offiziere waren und davon erfuhren, waren gekommen, aber die Polizei schickte sie alle weg. Noch amüsanter war, dass sich auf jeder der 16 Seiten insgesamt 16 Unterschriften befanden, die angeblich mir gehörten. Alle waren gefälscht. In meinem Haus war nicht ein einziges Protokoll aufgenommen worden, und ich hatte keine einzige Unterschrift geleistet.

Ich ließ im Gerichtssaal die Bombe platzen: „Nehmen Sie meine Schriftproben. Schicken Sie sie an die Kriminaltechnik. Wenn auch nur eine einzige dieser 16 Unterschriften mir gehört, verzichte ich auf alle meine Verteidigungsrechte und gestehe alle Beschuldigungen vollumfänglich ein!“

Das Protokoll war so gefälscht, dass es förmlich schrie: „Ich bin eine Fälschung.“ Nach dem Gesetz sind Beweise, die bei einer Durchsuchung ohne unabhängige Zeugen gewonnen wurden, ungültig. Da die Polizisten dies wussten, gerierten sie in Panik und stempelten die Unterschriften von fast jedem Mitarbeiter der KOM-Abteilung für Informationstechnologie unter das Protokoll. Auf einem Dokument, das normalerweise von 2–3 Polizisten unterzeichnet wird, standen zwei Dutzend Namen. Sie dachten wohl: „Je mehr Unterschriften, desto echter wirkt es.“

Nachdem ich all dies erklärt hatte, fragte ich: „Wenn Ihr Ziel war, mich ins Gefängnis zu bringen: Ich bin bereits flüchtig, meine Strafen sind rechtskräftig, meine Vollstreckung steht fest. Egal, wessen ich in dieser Akte beschuldigt werde, ich werde keinen einzigen Tag zusätzlich sitzen. Ich habe es nicht nötig zu lügen. Aber warum hatten Sie als Amtsträger, deren Befugnis auf dem Gesetz beruht, das Bedürfnis, Ihre Vorgesetzten, die Staatsanwaltschaft und das Gericht mit einer organisierten Lüge zu täuschen? Worauf haben Sie gewartet?“

Ich beantragte die Einstellung des Verfahrens wegen Absoluter Rechtswidrigkeit. Ich sprach vielleicht 4 Stunden lang. Im Saal herrschte Totenstille. Sie unterbrachen mich kein einziges Mal.

IV. Oliven-Gebäck: Der Logistikbeauftragte der Organisation

Ich kann nicht vorbeigehen, ohne die kafkaeskeste Szene dieses Justiztheaters zu beschreiben: die Erklärung eines Gebäckverkäufers zum „Logistikleiter einer internationalen Cyberkriminalitätsorganisation“...

Folgendes ist passiert:

Ich spreche am Telefon mit Hakkan. „Wenn du zu mir kommst, schau beim Gebäckverkäufer vorbei und hol mein Paket ab“, sage ich. Dann füge ich hinzu: „Vergiss ja mein Paket nicht.“

Das ist alles. Zwei Sätze.

Was ist das Paket, von dem ich spreche? Oliven-Gebäck. Das Olivenbrötchen, das ich jeden Morgen aß und vom Verkäufer holen ließ.

Wie interpretierte die KOM-Abteilung für Informationstechnologie dieses Gespräch? Der ambulante Gebäckverkäufer wurde zum Logistikleiter unserer Organisation erklärt! Angeblich sprachen wir in Codes („Paket“). Angeblich hätte ich nicht zweimal darauf bestanden, wenn es nicht von entscheidender Bedeutung gewesen wäre. Dieser Mann transportierte angeblich interne Organisationshardware!

Sie gingen hin, nahmen den Mann fest. Sie stellten ihn vor Gericht. Und sie verurteilten ihn zu einer Haftstrafe.

Ein Straßenhändler, der um acht Uhr morgens seinen Stand öffnet, wurde in der internationalen Darkmarket-Organisation als „Logistikbeauftragter“ verurteilt, nur weil er Oliven-Gebäck verkaufte.

V. Vorhänge des Theaters

„Was guckst du so, du Penner?!“

Das Gericht berücksichtigte meine Verteidigung und erließ einen Beschluss zur „Erweiterung der Ermittlungen“ (Tevsii Tahkikat) und forderte das Rohmaterial der Operation von der Polizeidirektion an. Es lud auch das gesamte Personal der KOM-Abteilung für Informationstechnologie zur Verhandlung vor. Wir waren aufgeregt; Simon1 und Simon2 vor Gericht gegenüberzustehen und ihren Lügen unter Eid zuzuhören, versprach unterhaltsam zu werden.

Am Tag der Verhandlung, als ich unter hohen Sicherheitsvorkehrungen umringt von der Gendarmerie den Saal betrat, traf mein Blick an der Tür den eines langhaarigen Kommissars. Mit jener aus der Anspannung geborenen Angeberhaltung schrie er: — „Was guckst du so, du Penner?!“ — „Wenn ich ein Arschloch sehe, kann ich nicht anders. Was soll ich tun, du Penner?!“

Der gesamte Saal, einschließlich des Richtersenats, drehte sich zu uns um. Inmitten derer, die den rot angelaufenen Kommissar und mich anstarrten und auflachten, begannen wir die Verhandlung.

Die Projektor-Katastrophe und die mysteriöse Frau

Das Videomaterial war angekommen, aber wie ich vermutet hatte, war es nicht roh, sondern lag in Form zusammengeschnittener Clips vor. Es gab nicht ein einziges Bildmaterial, das die Aufnahme eines Protokolls zeigte. Das Gericht beschloss, die Aufnahmen über einen Projektor anzusehen. Der Computer funktionierte jedoch nicht. Es hieß, es liege ein Codec-Problem vor. „Das lösen wir bis zur nächsten Sitzung“, sagten sie.

Die KOM-Beamten traten nacheinander an das Pult und leisteten den Eid. Natürlich waren Simon1 und Simon2 nirgendwo zu sehen. Sie hatten dem Gericht keinerlei Beachtung geschenkt. Wissen Sie, was der Kommissar, der mich mit „Was guckst du so, du Penner“ angeschrien hatte, sagte, als er an das Pult trat? Er war der verantwortliche Sachbearbeiter der Akte, war aber genau am Tag der Operation in die Abteilung versetzt worden! Er wisse nichts von dem, was davor geschah. Bei der größten Cyber-Operation der Welt hatte der verantwortliche Kommissar, der die Aktenordner trug, von nichts eine Ahnung. Die eigentlichen Drahtzieher hatten die Akte nicht einmal unterschrieben.

Was glauben Sie, was in der nächsten Verhandlung geschah? Der von den IT-Spezialisten eingerichtete Gerichtscomputer funktionierte wieder nicht! Reiner Zufall.

Doch die eigentliche Merkwürdigkeit an diesem Tag war eine andere. Dem Richtersenat hatte sich eine Richterin angeschlossen, die wir noch nie zuvor gesehen hatten. Sie zeigte den anderen Mitgliedern und sogar dem Staatsanwalt ständig kleine Notizzettel in ihrer Hand und schien flüsternd Anweisungen zu geben. Als der Computer erneut versagte, wurden wir für die Zwischenentscheidung nach draußen gebeten. Ich fragte meinen Anwalt: „Wer ist diese Frau?“

Als die Zwischenentscheidung verkündet wurde, rastete ich aus. Das Gericht hatte alle zuvor getroffenen Beschlüsse bezüglich der Überprüfung und Erweiterung der Ermittlungen aufgehoben. Sie hatten darauf verzichtet, das Videomaterial anzusehen und meine Schriftproben zu nehmen. Zudem hatten sie dies getan, ohne uns zu fragen.

Später erfuhren wir, wer diese Frau war.

Sie war die Ehefrau unseres Ermittlungsstaatsanwalts – jenes Staatsanwalts, der unsere Akte vorbereitet hatte und in der Hauptverhandlung neben Simon1 stramm gestanden hatte! Zufällig an diesem Tag unserem Senat zugeteilt, veränderte sie mit Zetteln in der Hand, auf denen Kochrezepte standen, die Richtung des von ihrem Ehemann konstruierten Falls.

Ein Ereignis, das selbst in einem Fiktionsroman unglaubwürdig wirken würde, trug sich in einem türkischen Gerichtssaal zu.

VI. Der Kassationshof und die Kunst der Begründungserfindung

Das erstinstanzliche Gericht fällte sein Urteil: Jeder, vom Maler bis zum Gebäckverkäufer, erhielt 2 Jahre wegen Mitgliedschaft in einer Organisation, dazu extra 7,5 Jahre für Hakkan, weil seine Tat als organisatorisch eingestuft wurde. Und eine Strafe für mich wegen Anführerschaft. Dabei gab es in Wirklichkeit nur eine einzige konkrete Straftat, die Hakkan begangen hatte.

Die Akte ging an den Kassationshof, und 2 Jahre später erging die Entscheidung: Es gibt keine Organisation. Der Gebäckverkäufer wurde freigesprochen. Der Maler wurde freigesprochen. Alle wurden freigesprochen. Meine Strafe und Hakkan's Strafe wurden ebenfalls aufgehoben, und wir standen erneut vor Gericht. Wenn es keine Organisation gab, konnte ich nicht wegen Anführerschaft angeklagt werden. Es gab keine Verbindung mehr, um Hakkan's Tat mit mir zu verknüpfen.

Der neue Senat begann, seine Entscheidung zu verlesen:

„...Dass Hakkan und Çağatay in Kleidung eines technischen Kundendienstes gemeinsam einen Skimmer am Geldautomaten anbrachten und Karten kopierten...“

Ich sprang auf. Auf nicht einer einzigen Seite der Akte, in keinem einzigen Polizeibericht gab es eine solche Behauptung! Weder die Drahtzieher noch der Staatsanwalt hatten jemals einen solchen Vorwurf erhoben!

„Sie erfinden buchstäblich Begründungen!“, schrie ich. „Entweder entscheiden Sie nicht mit dieser erfundenen Begründung, oder leiten Sie ein Verfahren gegen mich wegen Verleumdung und Beleidigung des Gerichts ein!“

Es trat eine kurze Stille ein. Der Vorsitzende Richter drehte sich zu mir um und sprach jenen historischen Satz aus:

„Was sollen wir tun, Çağatay, dir etwa gar keine Strafe geben?“

Ich setzte mich wieder hin. „Ich werde nie wieder aufstehen“, sagte ich.

Epilog: Zwei Strafen

Als der Vorsitzende diesen Satz aussprach, setzte ich mich hin und wartete schweigend darauf, dass das Urteil diktiert wurde.

In diesem Moment gab es eine Wahrheit, die die Träger der Roben im Saal, die intriganten Polizisten und diese dunkle Struktur nicht erkannten: Die Strafe, die sie mir gaben, hatte nicht eine einzige Sekunde, die zu der Zeit hinzugerechnet werden konnte, die ich bereits absaß. Ich war bereits ein Flüchtiger, der die schwersten vom Gesetz vorgesehenen Strafen erhalten hatte. Eine neue Verurteilung hatte nicht den geringsten Einfluss auf meine Strafvollstreckung. Sie wussten es, und ich wusste es auch.

All diese gefälschten Protokolle, die gestohlenen Computer, der Senat mit der Ehefrau des Staatsanwalts, die Anklageschrift, die den Gebäckverkäufer zum Organisationsleiter machte... All das war für ein großes Nichts. Nur um eine Begründung zu erfinden, um auf dem Papier einen „Erfolg“ vorzuweisen, begingen sie all diese Straftaten.

Lächerlich.

Aber als ich auf diesem Stuhl saß, kümmerte mich nichts davon. Meine Zeit war lange zuvor stehen geblieben, am 4. September 2008 um 09:34 Uhr.

Jener Anruf. Jene Stimme. „Gülce... hat gestern... Selbstmord begangen.“

Die Welt blieb in dieser Sekunde stehen und drehte sich nie wieder. Der Gerichtssaal, die Gefängnismauern, die Gitter... Alles löste sich auf. Denn das eigentliche Gefängnis war längst in meinem Inneren errichtet worden.

Als Gülce diese Welt ablehnte und sich in jenes absolute Nichts, in jenes Große Schweigen zurückzog, war auch das Ende unserer Tragödie zu zweit geschrieben. Sie wählte den Tod. Ich hingegen wählte die Wache über jene gewaltige Stille, die sie hinterließ.

Die Wirkung jener gefälschten Strafe, die vom FETÖ-Komplott im Gerichtssaal verhängt wurde, war gleich null. Aber die Strafe, die ich mir selbst auferlegte – jeden Morgen diesen Anruf erneut zu hören, die Abwesenheit jener Frau, deren wahren Namen ich nicht einmal aussprechen kann, mit jedem Atemzug wie eine Fessel zu tragen... Ihre Dauer ist lebenslänglich.

Die Entscheidung, die sie erfanden, wurde vom Kassationshof bestätigt und in staubigen Archiven abgelegt. Meine Strafe hingegen wird jeden Tag, jede Stunde vollstreckt. Und sie wird bis zum letzten Tag vollstreckt werden.

Und was passierte mit denen, die dieses Theater errichteten? Nach dem 15. Juli lösten sich alle in Wohlgefallen auf. Es stellte sich heraus, dass jene Kader in der KOM-Abteilung für Informationstechnologie FETÖ-Mitglieder waren. Bilal Şen, der „Helden“-Leiter der Operation, kam als Terrorist ins Gefängnis. Simon1 wurde in den staatlichen Unterlagen als „gestorben“ geführt, löste sich auf und floh. Simon2 ging stillschweigend in den Ruhestand und tauchte unter. Einige im Gefängnis, einige auf der Flucht, einige im Grab.

Heute nennen Juristen diese Akte eine „Meisterklasse darüber, wie Komplotte Beweise erzeugen“. Ich werde eine Wiederaufnahme des Verfahrens beantragen. Ein Komplott ist die Nutzung der gesetzlichen Befugnis für die Gesetzlosigkeit. Und dieses Komplott wurde aus dem eigenen Mund eines Richters mit folgendem Satz gestanden:

„Was sollen wir tun, Çağatay, dir etwa gar keine Strafe geben?“

Sie haben sie gegeben. Aber es kam nicht so, wie Sie dachten. Die Frist dieser Strafe auf dem Papier, die Sie gegeben haben, ist längst abgelaufen.

Meine eigentliche Strafe jedoch dauert an.